4. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

Das BMWK ist im Rahmen seiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken Facebook, YouTube, X (ehemals Twitter), Instagram, LinkedIn, Threads und Mastodon mit eigenen Accounts präsent. Um über seine Themen zu informieren, ist das BMWK darüber hinaus mit Kampagnen bei TiKTok vertreten.

Die mit den Social-Media-Plattformen verbundenen Datenverarbeitungen ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Bundesregierung teilhaben. Das BMWK beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMWK. Verwaltungsleistungen oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über diese Dienste nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten über unsere Social-Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um Kontakt aufzunehmen. Alle Interaktionen mit den Social-Media-Accounts (Teilen, Retweeten, Liken, Kommentieren oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beiträge der BMWK-Accounts als auch für solche der BMWK-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

4.1 Technische Information: Weiterleitungen über Hyperlinks

Von unserer Webseite aus gelangen Sie über Bildsymbole, hinter denen sich sogenannte Hyperlinks befinden, zu den erwähnten Netzwerken. Ein durch Anklicken aktivierter Hyperlink öffnet das externe Ziel in einem neuen Fenster Ihres Browsers. Vor dieser Aktivierung werden keine Daten an Dritte übertragen.

4.2 Allgemeiner Hinweis: Eigenverantwortliche Nutzung der sozialen Netzwerke

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und – mit Ausnahme von Mastodon – auch für geschäftliche Zwecke nutzen. Das BMWK hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine gesicherten Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die jeweiligen Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Wir weisen darauf hin, dass die überwiegende Mehrzahl der genannten Plattformen ihre Datenverarbeitung weltweit und insbesondere in den USA vornehmen. Dieser sogenannte Drittlandtransfer außerhalb der EU birgt Risiken hinsichtlich der möglichen Geltendmachung Ihrer Datenschutzrechte. Bitte kontaktieren Sie uns nicht über soziale Netzwerke, wenn Sie das vermeiden möchten. Sie nutzen diese Dienste und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die öffentliche Nutzung von interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten) der US-Plattformen.

4.3 Unsere Tätigkeit in sozialen Netzwerken

Zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in den sozialen Netzwerken, insbesondere dem Live-Management der Kommentare und Anfragen, verarbeitet das BMWK notwendigerweise Daten der Personen, die dort mit dem Ministerium in Interaktion treten. Dabei sind ggf. öffentlich zugängliche Daten wie Profil- und Accountname, Profilbild, Inhalt der Anfrage, Anzahl der Follower und der Profile, denen das Profil folgt, sowie neueste Beiträge für Mitarbeiter*innen des BMWK einsehbar.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Kommunikation erforderlich.

Im Folgenden möchten wir Sie über die von uns genutzten sozialen Netzwerke informieren.

4.4 Facebook

Das BMWK betreibt eine Facebook Fanpage, und greift dafür auf die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück.

Beim Besuch unserer Fanpage-Webseite erfasst Facebook ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Diese Cookies werden von Facebook im Speicher Ihres Endgeräts abgelegt, oder sie befinden sich schon dort, wenn Sie sie nicht zuvor gelöscht haben. Über den Einsatz von Cookies informiert Facebook im Rahmen seiner Cookie-Richtlinie.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Die Datenübertragung in die USA stützt sich auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission, siehe das ‚META EU-Data-Transfer Addendum‘ und die ‚META Standard Clauses‘.Das hinter Facebook stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten.

Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seiner Datenverwendungsrichtlinie unter diesem Link. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Facebook, bzw. Meta, mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei Facebook registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene. Wenn Sie dies vermeiden möchten, gehen Sie wie folgt vor: Melden Sie sich bei Facebook ab, beziehungsweise deaktivieren Sie die Funktion „angemeldet bleiben", löschen Sie die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies, schließen Sie Ihren Browser und starten ihn wieder neu. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird.

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie ebenfalls unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Als Betreiber der Fanpage erhält das BMWK lediglich anonymisierte und zusammengefasste statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Facebook-Seite.

4.5 YouTube

Zur Verbreitung seiner Videoinhalte betreibt das BMWK auf dem Videoportal "YouTube" des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland einen Account.

Wenn Sie unsere Präsenz auf YouTube aufsuchen, verarbeitet Google Ihre personenbezogenen Daten und setzt Cookies auf Ihr Endgerät. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier. Unter dieser Adresse informiert Google Sie ebenfalls darüber, dass das Unternehmen seine Daten an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google ist beim „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF) zertifiziert.

Wenn Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt sind, werden die dort hinterlegten Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. Weitere Informationen zu den Datenschutzeinstellungen auf YouTube finden Sie hier.

4.6 X (ehemals Twitter)

Das BMWK greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst X auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter, Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland zurück.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres ggf. vorhandenen Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet. Sie können dies unterbinden, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken sie genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X. Sie haben hier die Möglichkeit, Einsicht in die von X erhobenen Daten Ihrer Person zu nehmen und Einstellungen hinsichtlich der Nutzung Ihrer Daten vorzunehmen. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablets) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Twitter-Supportseite vorhanden.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern.

4.7 Instagram

Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Das BMWK greift hierfür auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück.

Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Instagram ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Diese Cookies werden von Instagram im Speicher Ihres Endgeräts abgelegt, oder sie befinden sich schon dort, wenn Sie sie nicht zuvor gelöscht haben. Über den Einsatz von Cookies informiert Instagram im Rahmen seiner Cookie-Richtlinie. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Meta mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei dem Dienst Instagram registrierte als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd., bzw. von Meta verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Das hinter Facebook stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Welche Informationen das Unternehmen erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt der Anbieter in seiner Datenschutzrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Meta-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie hier.

Meta verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen dazu hier.

Seitenbetreiber wie das BMWK haben selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten Seiten-Insights. Dabei handelt es sich um anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite. Nähere Informationen finden Sie hier.

4.8 LinkedIn

Auf der Plattform LinkedIn des Anbieters LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland ("LinkedIn") betreibt das BMWK in gemeinsamer Verantwortung mit LinkedIn eine Unternehmensseite, auf der wir über das BMWK informieren.

Als Anbieter einer Online-Präsenz auf der Social Media Plattform LinkedIn verarbeiten wir personenbezogene Daten, wenn Sie uns direkt über die Plattform anschreiben (in einer persönlichen Nachricht oder über die öffentliche Kommentarfunktion). Welche Daten erhoben werden, hängt von Ihren Angaben sowie den von Ihnen angegebenen bzw. freigegebenen Kontaktdaten ab. Bitte verzichten Sie möglichst auf die Übersendung personenbezogener Daten bei der Nutzung von LinkedIn.

LinkedIn erhebt daneben über Cookies und ähnliche Technologien (z.B. Web Beacons, Pixel, Anzeigen-Tags und Gerätekennungen) Informationen, die es LinkedIn ermöglichen, Nutzer wiederzuerkennen und Nutzerverhalten umfassend zu analysieren. LinkedIn stellt uns entsprechende Informationen zur Analyse des Nutzerverhaltens unserer Online-Präsenz in anonymisierter Form zur Verfügung. Dies ermöglicht uns die statistische Auswertung der Nutzung unserer LinkedIn-Seite und damit die zielgerichtete Steuerung unserer Tätigkeit.

Mit Hilfe der so erfassten Daten kann der Betreiber der Social-Media-Plattform zudem Nutzerprofile erstellen. Dies ermöglicht ihm, dem Nutzer interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz anzuzeigen. Wenn Sie bei dem Besuch unserer LinkedIn-Seite in Ihr Social-Media-Konto eingeloggt sind, kann LinkedIn diesen Besuch auch Ihrem Konto zuordnen. Die Verarbeitung von über die Plattform erhobenen personenbezogenen Daten durch uns beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Falls Sie durch LinkedIn um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a; Art. 7 DSGVO.

Wir haben mit LinkedIn eine Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO abgeschlossen, in der die durch den Betrieb unserer Unternehmensseite entstehenden Datenschutzverpflichtungen zwischen uns und LinkedIn aufgeteilt werden. LinkedIn hat dabei einen Großteil der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen, wie die Erfüllung der Betroffenenrechte nach Art. 12 ff. DSGVO, die Pflicht zur Bereithaltung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit der personenbezogenen Daten sowie die Melde- und Benachrichtigungspflichten im Falle einer Datenschutzverletzung, übernommen. Wenn Sie sich bezüglich Ihrer Betroffenenrechte an uns wenden, leiten wir Ihre Anfrage umgehend an LinkedIn weiter.

Weitere Informationen zur Vereinbarung zwischen uns und LinkedIn finden Sie unter: https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/124838?lang=de und https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum

4.9 Threads

Das BMWK greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst Threads auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück. Threads ist eng mit Instagram verknüpft, und teilt mit dieser Plattform die Cookie-Richtlinie und die Datenschutzrichtlinie. Der hinter Threads stehende Meta-Konzern verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF).

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Threads verarbeiteten Daten, oder die Weitergabe dieser Daten durch Threads an Dritte. In seiner „Ergänzenden Datenschutzrichtlinie“ beschreibt der Betreiber, welche Profil- und Aktivitätsdaten von angemeldeten oder nicht angemeldeten Nutzern und ihren Endgeräten erhoben, und wie sie miteinander verknüpft werden. Sie können eine Plattformübergreifende Profilbildung durch Meta nur umgehen, indem Sie sich vor der Nutzung eines jeden Meta-Produktes von diesem abmelden und die jeweiligen Cookies von Ihrem Endgerät löschen.

Wie lange und mit welcher Begründung Threads personenbezogene Daten speichert, stimmt mit Metas, bzw. Instagrams Datenschutzrichtlinie überein. Wie dort, erhält das BMWK erhält lediglich anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Threads-Seite.

4.10 Mastodon

Für seinen Mastodon-Account nutzt das BMWK die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Deren Datenschutzerklärung, Hinweise und Verhaltensregeln für die Nutzung der Mastodon-Instanz finden Sie hier: https://social.bund.de/terms.

Bei einem Aufruf, bei einer Registrierung sowie während der Nutzung wird eine verschlüsselte Verbindung zu dem Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Um in Ihrem Endgerät die Inhalte korrekt anzeigen zu können, werden dabei entsprechend dem HTTP und TCP/IP Protokoll u.a. folgende Daten verarbeitet:

• die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses,
• das Betriebssystem und die Betriebssystemversion Ihres Endgeräts, die Displayauflösung Ihres Geräts,
• der von Ihnen genutzte Internetbrowser und Browser Version sowie
• der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite.

Dies ist für Aufruf, Verarbeitung, Darstellung und Steuerung erforderlich. Nach jedem Seitenbesuch werden einige der Daten in Protokolldateien gespeichert und zu Zwecken der Wartung und Sicherheit des Servers verarbeitet. Spätestens nach 14 Tagen wird die IP-Adresse gelöscht.

Die Mastodon-Instanz des BfDI erhebt die IP-Adresse, von der aus Sie auf die Instanz zugreifen. Alle angemeldeten Sitzungen (Sessions) sind für Ihre Überprüfung und Widerruf in den Einstellungen verfügbar.

Die Mastodon-Instanz des BfDI verwendet für ihre Funktionalität Cookies. Dies sind Textdateien, die es erlauben, Nutzerinnen bzw. Nutzer wiederzuerkennen. Hierdurch ist es z.B. für registrierte Nutzer möglich, auf verschiedenen Unterseiten der Instanz zu navigieren, ohne sich jedes Mal wieder erneut anmelden zu müssen. Keiner der verwendeten Cookies dient dazu, das Nutzungsverhalten der Betroffenen zu analysieren und/oder nachzuverfolgen. Bei sämtlichen verwendeten Cookies handelt es sich ausschließlich um sogenannte Session-Cookies die spätestens gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.

4.11 TikTok

Das BMWK nutzt die Dienste der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland, für seine Öffentlichkeitsarbeit. Die Datenschutzerklärung der Plattform finden Sie hier.

TikTok erhebt eine Reihe von technischen Daten (IP-Adresse, Mac-Adresse, Betriebssystem, Systemsprache, Tastenanschlagsmuster u. v. a.), dazu Ihren Aufenthaltsort, je nach Einstellung Informationen zu Ihren Apps und Chats, erstellt pseudonyme User-IDs und analysiert Ihre Nutzungsdaten sehr weitreichend, um ein Profil von Ihnen zu erstellen. Die Informationen erlangt der Anbieter laut seiner eigenen Richtlinie zum großen Teil über Cookies. Die Plattform verknüpft diese Daten mit Daten aus Drittquellen und stellt sie für kommerzielle Zwecke selbst zahlreichen Dritten zur Verfügung.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch TikTok verarbeiteten und weitergegebenen Daten. Die Plattform speichert diese auf weltweit verteilten Servern. Laut der eigenen Datenschutzerklärung bewahrt TikTok Ihre Daten mindestens so lange auf, wie Sie ein Konto auf der Plattform besitzen. Es entzieht sich unserer Kenntnis, wann das Unternehmen Ihre Daten tatsächlich löscht.