Netzwerk Industrie RuhrOst: Herausforderungen im Handel mit Iran, Russland und den USA

Stolpersteine und Lösungsmöglichkeiten

Marcus Hellmann mit Gruppe

© NIRO, Marcus Hellmann

KGH bietet Expertenwissen und Beratung im Bereich der Steuerung von Handels- und Zollstrategien und der Gestaltung zugehöriger zollrelevanter Abläufe. Während seines Vortrags ging Marcus Hellmann auch auf die individuellen Probleme der einzelnen NIRO-Unternehmen ein und es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

Nachdem im April diesen Jahres die USA neue Sanktionen gegen Russland verkündeten und am 9. Mai 2018 US-Präsident Trump entschied, die in Zusammenhang mit dem JCPOA aufgehobenen US-Sanktionen gegen den Iran wieder einzuführen, nimmt bei deutschen Unternehmen die Unsicherheit zu. Marcus Hellmann konnte deutliche Entscheidungshilfen nennen und wichtige Ratschläge geben.

Zuerst ging Herr Hellmann auf die Grundlagen des Im- und Exports ein. Vorweg: Ohne Kontrollen geht es nicht. Die vier Säulen der Exportkontrolle bilden die Kontrolle der Art des Guts, die Kontrolle des Empfangslandes, die Kontrolle des Endempfängers mittels Sanktionslisten sowie die Kontrolle der Endverwendung. Deutsche Unternehmen, die mit einem US-Unternehmen verbunden sind, befinden sich in der Situation, dass sie klare Vorgaben z. B. durch ihre US-Mutter bekommen. Dann müssen sie auch US-Listen prüfen und es ist klar definiert, dass sie bestimmte Geschäfte nicht machen dürfen.
Aus EU-Sicht sind für deutsche Unternehmen ohne US-Verknüpfungen Geschäfte mit dem Iran und auch Russland auf jeden Fall sicher, wenn alles genau geprüft und auch entsprechend dokumentiert wird. Problematisch wird es allerdings bei der finanziellen Abwicklung, wenn z. B. die Europäisch-Iranische Handelsbank auf der US-Liste steht und infolgedessen auch ihre Aktivitäten in Europa nahezu zum Stillstand gekommen sind. Ein anderer Konflikt kann sich ergeben, sollte der Iran gegen bestehende Verpflichtungen verstoßen – dann würden momentan gelockerte Sanktionen wieder in Kraft treten. Dieser Snap Back-Mechanismus hätte u. U. empfindliche Auswirkungen auf in Verträgen vereinbarte Lieferfristen.

Für den 4. November 2018 sehen die USA weitere Sanktionen vor und es ist nicht im entferntesten absehbar, welche Konsequenzen zu erwarten sind. Hier befinden sich Unternehmen in der Zwickmühle, denn die Abwicklung von Finanztransaktionen wird vermutlich generell komplizierter. Es gibt kein pauschales Rezept, wie Unternehmen in diesem Problemfeld agieren können. Wichtig ist, immer im Bilde zu sein und für das eigene Unternehmen zu analysieren, welche Risiken eingegangen werden, wenn Geschäfte gemacht werden, die nicht im Sinne der USA sind. Hinzu kommt ein geschärfter Blick für die Aktivitäten zukünftiger Kunden und deren verlässliche Prüfung sowie Achtsamkeit für viele Details, die erst auf den zweiten Blick an Bedeutung gewinnen. Das kann ein Hinweis in einer E-Mail-Signatur sein, ein Nebensatz in einem Telefongespräch oder die Sensibilisierung für mögliche Strohmanngeschäfte.

Die Unsicherheit, welche Aktionen seitens der USA-Regierung zu erwarten sind, hat zugenommen, die Situation ist unberechenbarer geworden. Die Exportkontrolle rückt noch stärker in den Fokus. Mit der strikten Einhaltung der existierenden Kontrollvorgaben und ihrer konsequenten Umsetzung lassen sich allerdings bereits im Vorfeld einige Risiken ausschließen.