BioLAGO: Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht – ein Überblick über das neue Patentsystem in Europa
Gemeinsam mit den Rechts- und Patentanwälten und Patentanwältinnen der internationalen Kanzlei Maucher Jenkins bietet BioLAGO am 28. Februar 2024 eine Online-Veranstaltung zum neuen Patentsystem in Europa bestehend aus zwei Säulen, dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht, an. Dieses neue Patentsystem trat im Juni 2023 in Kraft. Eingeladen sind alle Interessierte, wie z. B. Unternehmensvertretende, Forschende, Patentmanagende, sowie Start-ups aus der Gesundheitsbranche.
Wenn ein Unternehmen vor Einführung dieses neuen Systems Patentschutz in Europa erlangen wollte, gab es bisher die Möglichkeit in den gewünschten Ländern einzelne nationale Patentanmeldeverfahren vor den nationalen Ämtern durchzuführen, oder aber zentral beim Europäischen Patentamt eine europäische Patentanmeldung einzureichen, die nach erfolgreichem Prüfungsverfahren zur Erteilung eines europäischen (Bündel-)Patents führte.
Mit dem neuen Patentsystem steht Anmeldenden nun auch das sog. Einheitspatent zur Verfügung. Das Einheitspatent entfaltet seine Wirkung in allen teilnehmenden Mitgliedsstaaten und kann damit das Verfahren für Patentanmelder zeit- und kosteneffizienter gestalten. Mit dem so geschaffenen verbesserten Schutz von Erfindungen soll eine nachhaltige Stärkung des europäischen Binnenmarktes einhergehen.
Zusätzlich wurde ein neues Gerichtssystem, das sog. Einheitliche Patentgericht geschaffen, welches seine Arbeit im Juni 2023 aufgenommen hat. Dieses Gericht entscheidet insbesondere über die Verletzung und Rechtsgültigkeit von klassischen europäischen Patenten und Einheitspatenten. Innovative Unternehmen sollten sich ausführlich mit diesem neuen Patentsystem auseinandersetzen und eine entsprechende interne Patentstrategie erarbeiten.
Nach dem Vortrag ist eine Diskussionsrunde mit Zeit für Fragen von den Teilnehmenden vorgesehen.